Matthias: blog
Das Logfile über mein Leben im Netz.

Die SVP ist dabei, unsere Demokratie auszuhebeln Freitag, 19. November 2010, 17:01:44

Peter Bichsel: Die SVP funktioniert Abstimmungen zu Wahlen um. Bei ihren Initiativen geht es nicht primär um den Inhalt der Initiativen, sondern um die Wahl der SVP. Die Abstimmung selbst ist die Wahl. Und der SVP ist jedes Mittel recht, diese Wahl zu gewinnen. Denn die Blocher-Partei will den Erfolg. Sie will die absolute Mehrheit in der Schweiz. Und was dann geschehen würde, können wir erahnen. Das macht mir wirklich Angst. Ich fürchte, die SVP ist dabei, unsere Demokratie auszuhebeln. Und ich habe den Eindruck, dass das auch ihr Ziel sei.

Quelle